05.02.2024 | 2 Bilder

Gamechanger für das Internet? EU-Verordnung Digital Services Act tritt in Kraft

Clara Rauchegger © Birgit Pichler

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TikTok, Facebook, Instagram und Co.– die EU legt strengere Regeln für den digitalen Raum fest: Am 17. Februar 2024 tritt in Österreich mit dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) ein EU-Rechtsakt in Kraft, der wesentliche Veränderungen für Online-Plattformen mit sich bringen wird. Die Rechtswissenschaftler:innen Clara Rauchegger und Matthias C. Kettemann vom Institut für Theorie und Zukunft des Rechts stehen Medienvertreter:innen für Fragen zum Internet-Gesetz zur Verfügung.

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TikTok, Facebook, Instagram und Co.– die EU legt strengere Regeln für den digitalen Raum fest: Am 17. Februar 2024 tritt in Österreich mit dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) ein EU-Rechtsakt in Kraft, der wesentliche Veränderungen für Online-Plattformen mit sich bringen wird. Die Rechtswissenschaftler:innen Clara Rauchegger und Matthias C. Kettemann vom Institut für Theorie und Zukunft des Rechts stehen Medienvertreter:innen für Fragen zum Internet-Gesetz zur Verfügung.

Der Digital Services Act soll die digitale Umgebung in sozialen Medien, auf digitalen Marktplätzen, in Suchmaschinen oder Reiseportalen für alle Nutzer:innen sicherer und transparenter gestalten. Dazu gelten für Online-Dienste in der gesamten EU künftig strengere Regeln und Vorschriften, was den Umgang mit Hassrede und Betrug, Tracking von Nutzer:innen-Daten zu Werbezwecken oder der Gestaltung von Algorithmen betrifft. Kurze Zeit später, ab dem 7. März 2024, gilt zudem der Digital Markets Act (DMA) in der EU, der die Marktmacht von großen Tech-Konzernen wie Alphabet (Google), Microsoft, Apple oder Meta einschränken soll. Außerdem wird in den nächsten Tagen ein neuer Rechtsakt zu Künstlicher Intelligenz (AI Act) final beschlossen werden.

Clara Rauchegger und Matthias C. Kettemann befassen sich seit Jahren intensiv mit der EU-Gesetzgebung für den digitalen Raum und stehen als Expert:innen für Medienanfragen zur Verfügung:

Clara Rauchegger ist Assistenzprofessorin für Europarecht und Recht der Digitalisierung am Institut für Theorie und Zukunft der Universität Innsbruck. Sie ist Mitglied des Digital Science Centers der Universität Innsbruck, wo sie Errungenschaften und Gefahren der Digitalisierung aus interdisziplinärer Perspektive erforscht. Nach Studien der Rechtswissenschaften und Romanistik in Innsbruck und Paris promovierte sie 2016 sie an der Universität Cambridge zur EU-Grundrechtecharta. Anschließend arbeitete sie als Projektleiterin am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Ihr Forschungsschwerpunkt ist die EU-rechtliche Regulierung digitaler Plattformen und neuer Technologien. Sie ist Herausgeberin und Autorin zahlreicher Publikationen zum Schutz der Menschenrechte im digitalen Raum und beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Ihr laufendes Habilitationsprojekt widmet sich dem Digital Services Act.
Kontakt:
Mail: clara.rauchegger@uibk.ac.at
Tel: 0043 512 507 39758

Matthias C. Kettemann ist Professor für Innovation, Theorie und Philosophie des Rechts und Leiter des Instituts für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck. Er leitet auch das Innsbruck Quantum Ethics Lab und das Digital Diversity Lab. Er leitet Forschungsprogramme und -gruppen am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg, und am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft, Berlin. Nach Studien der Rechtswissenschaften in Graz, Genf und an der Harvard School habilitierte er sich an der Goethe-Universität Frankfurt 2019 mit einer Arbeit zur normativen Ordnung des Internets. Er forscht zu den Regeln der Macht und der Macht der Regeln in digitalen Räumen und war mehrfach Sachverständiger im Bundestag und als Experte für Recht und Governance in der digitalen Konstellation für Ministerien, die UNESCO, die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, die OSZE und den Europarat tätig. Er ist Mitherausgeber und -autor eines führenden Großkommentars zum Digital Services Act und Digital Markets Act.
Kontakt:
Mail: matthias.kettemann@uibk.ac.at
Tel: 0043 512 507 81605


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Matthias C. Kettemann
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Mag. Melanie Bartos

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